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Grundlagen der Gemeindeverfassung - NRW - Verantwortung für die zukünftigen Generationen

 Grundlagen der Gemeindeverfassung

NRW

§ 1 (Fn35) Wesen der Gemeinden

*

(1) Die Gemeinden sind die Grundlage des demokratischen Staatsaufbaues.

Sie fördern das Wohl der Einwohner in freier Selbstverwaltungdurch ihre von der Bürgerschaft gewählten Organe.

Sie handeln zugleich in Verantwortung für die zukünftigen Generationen.

 

aus:  

Geltende Gesetze und Verordnungen (SGV. NRW.)

mit Stand vom 12.9.2023

Gemeindeordnungfür das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW), Bekanntmachung der Neufassung  |Vom 14. Juli 1994 (Fn1,35)

Quelle: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=0&menu=1&bes_id=6784&aufgehoben=N&anw_nr=2 (Abruf 17.09.2023 - 13:21)

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„Der Schutz unserer Kinder und Jugendlichen muss Anliegen aller verantwortungsbewussten Parteien des Bundestages sein.“

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)https://www.aerzteblatt.de/archiv/241973/Zitat

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"Die führenden Politiker müssen vorangehen. 

Kein Zögern mehr. Keine Ausreden mehr. Kein Warten mehr darauf, dass andere sich zuerst bewegen.

Dafür ist einfach keine Zeit mehr."

UN-Generalsekretärs Antonio Guterres

Pressekonferenz  derUnited Nations - 27. Juli 2023

Text der Rede in Deutsch > https://initiative-lippemuendungsraum.de/index.php/aktuelles/120-klimastreik-am-15-september-2023-start-und-treffen-wesel-grosser-markt-um-17-00-uhr

Originaltext in Englisch  - Abrufdatum 06.09.2023-20:47– Quelle https://www.un.org/sg/en/content/sg/press-encounter/2023-07-27/secretary-generals-press-conference-climate

 

→ Freitag, 26. Juli 2024 - UN-Generalsekretär: Extreme Hitze wird zum Normalzustand

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/153214/UN-Generalsekretaer-Extreme-Hitze-wird-zum-Normalzustand

New York – Die Welt muss sich wegen der Klimakrise nach Ansicht von UN-Generalsekretär António Guterres auf dauerhaft veränderte Temperaturen im Sommer einstellen.

„Der vergangene Sonntag, Montag und Dienstag waren die drei heißesten Tage seit Beginn der Wetteraufzeich­nungen. Schauen wir den Tatsachen ins Auge: Extreme Temperaturen sind kein Phänomen mehr, das ein Tag, eine Woche oder ein Monat dauert“, sagte Guterres in New York.

Die Erderhitzung verursache zudem Hurrikane, Überschwemmungen, Dürren, Waldbrände und steigende Meeres­spiegel. Um diese tödlichen Katastrophen zu bekämpfen, müsse die Menschheit gegen den Ursprung der Klima­krise vorgehen.

Die Krankheit ist die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen,

die Krankheit ist die Untätigkeit in Sachen Klima – und die politischen Führer aller Länder müssen aufwachen und sich engagieren“, sagte Guterres weiter.

 

 

EUHG 21.09.2023 Oberster EU-Gerichtshof: Deutschland hat bei Naturschutz versagt

https://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/news/oberster-eu-gerichtshof-deutschland-hat-bei-naturschutz-versagt/

" Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellte am Donnerstag fest, dass Deutschland es versäumt hat, stark gefährdete Arten zu schützen. Vor mehr als einem Jahrzehnt wurden zum Schutz dieser Arten europaweit Naturschutzgebiete ausgewiesen.

Natura 2000 ist ein Netz von Schutzgebieten, das darauf abzielt, wichtige Ökosysteme für geschützte Arten im gesamten EU-Gebiet zu erhalten. In Deutschland wurden etwa 4.600 Gebiete ausgewiesen, doch der Bund und die Länder haben es versäumt, sie angemessen als Schutzgebiete zu deklarieren.

„Deutschland kommt seiner Verpflichtung nicht nach, die Verschlechterung von […] Flachlandmähwiesen und Bergmähwiesen zu verhindern. Vor allem aufgrund nicht nachhaltiger landwirtschaftlicher Praktiken haben sich diese Lebensraumtypen erheblich verkleinert oder sind ganz verschwunden“, stellte die Europäische Kommission bereits 2019 fest.

Am Donnerstag (21. September) bestätigten die obersten Richter der EU, dass Deutschland seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist.

Mit dem Versäumnis, 88 Gebieten als „besondere Schutzgebiete“ auszuweisen, hat Berlin gegen die Habitat-Richtlinie der EU aus dem Jahr 1992 verstoßen, die einer der Eckpfeiler der EU-Biodiversitätspolitik ist. Darüber hinaus wurden für rund 700 Gebiete nicht genügend spezifische Kriterien festgelegt, so das EuGH-Urteil.

Insbesondere stellte das Gericht fest, dass der rechtliche Schutz für den seltenen Schierlings-Wasserfenchel, eine Pflanzenart, die vor allem an den Ufern der Elbe vorkommt, nicht ausreichend war. So war diese Art in den Umweltverträglichkeitsprüfungen überhaupt nicht aufgeführt.

Außerdem wurde in Deutschland nicht ausreichend zwischen „Naturschutz“ und „Wiederherstellung“ unterschieden. Damit wurde ein früheres Gerichtsurteil nicht berücksichtigt, das besagt, dass diese beiden Bereiche getrennt und mit unterschiedlichen Maßnahmen berücksichtigt werden müssen.

„Nur 25 Prozent der Arten und 30 Prozent der Lebensraumtypen befinden sich derzeit in einem günstigen Erhaltungszustand“, stellte NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger fest.

Die Regierung wird die Kosten des Verfahrens tragen müssen. Auf Anfrage von Euractiv lehnte das Bundesjustizministerium eine Stellungnahme ab, das Bundesumweltministerium war nicht zu erreichen.

Ein vernichtendes Urteil

Das Urteil ist ein Schlag ins Gesicht der deutschen Umweltschutzpolitik, so Aktivisten.

„Unverbindlich, unspezifisch und unzureichend – nachdem Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten bei der Umsetzung der FFH-Richtlinie in seinen Schutzgebieten geschlampt hat, bestätigt das heutige Urteil, was in den Schutzgebieten selbst schon sieht“, betonte Krüger.

Das Urteil sollte als letzte Warnung gesehen werden, so Krüger.

„Es ist die letzte Mahnung an Bund und Länder, FFH-Gebiete nicht nur auszuweisen, sondern konkret zu schützen – sonst drohen Strafzahlungen“, so Krüger weiter.

Während das Gericht die Behauptung der Kommission unterstützte, dass eine relativ geringe Zahl von Schutzgebieten nicht tatsächlich geschützt werde, teilte es nicht die Bedenken des NABU, dass Deutschlands gesamter Ansatz zum Naturschutz von Anfang an mangelhaft sei.

Das Gerichtsurteil könnte auch Folgen für die deutsche Energiewirtschaft haben.

Der Konflikt mit den Naturschutzbestimmungen ist seit langem ein Hauptanliegen der deutschen Onshore-Windkraftindustrie, die bereits jetzt Schwierigkeiten hat, die Ausbauziele zu erreichen.

Es bleibt abzuwarten, ob eine frühere Vereinbarung zwischen dem Umwelt- und dem Wirtschaftsministerium, die Entwickler nicht mit zu strengen Vorschriften zu belasten, durch das Gerichtsurteil in Frage gestellt werden könnte.

[Bearbeitet von Nathalie Weatherald]"

Kommentar tagesschau:... Tatsächlich wird Deutschland im Urteil mehrfach gerügt. Vor allem, dass bei uns die Vorgaben der europäischen Habitat-Richtlinie nicht rechtzeitig umgesetztwurden.... https://www.tagesschau.de/inland/eugh-naturschutz-100.html

rnd - 6 Jugendliche verklagen europäische Staaten - auch Deutschland - auf mehr Klimaschutz https://www.rnd.de/panorama/klimaschutz-sechs-jugendliche-verklagen-32-europaeische-staaten-auch-deutschland-7RYVKLHVPFPHXPI2FVP7QANV4U.html vor dem europäischen gerichtshof für Menschenrechte

 

→ Lobby-Ranking NRW https://lobbyranking.de/laender/nordrhein-westfalen

→ Tranparency Deutschland https://www.transparency.de/

Kommentar WAZ 13.8.2024   Transparenz-Liste -  Haben Lobbyisten in NRW zu leichtes Spiel?

"Düsseldorf. Transparency International beschreibt den Einfluss von Lobbyisten in den Bundesländern. Das Abschneiden von NRW gibt Anlass zur Sorge.  ...

Platz sechs für NRW ist nur auf den ersten Blick gut

NRW liegt in dieser Rangliste im oberen Mittelfeld auf Platz sechs. Das bedeute aber nicht, dass Lobbyisten an Rhein und Ruhr nur wenige Chancen hätten, ihren Einfluss geltend zu machen. „Was den klassischen Lobbyismus betrifft, also das Treffen zwischen einem Interessenvertreter und einem Regierungsvertreter oder Parlamentarier, steht NRW bei der Transparenz sehr schlecht da“, sagte Loeckel dieser Redaktion.

Kritik der Korruptionswächter: „NRW hat nicht einmal ein Alibi-Lobbyregister“

In der Rangliste wird bewertet, ob ein Lobbyregister, ein legislativer Fußabdruck, eine Karenzzeit für Regierungsmitglieder und eine Offenlegung von Nebentätigkeiten vorhanden sind und wenn ja, in welcher Form. In NRW gebe es de facto keine Regeln für ein Lobbyregister und einen legislativen Fußabdruck, so Loeckel. Es sei also nicht zu erkennen, welche Lobbyisten in diesem Land tätig seien und welche Lobbyisten konkret auf das Entstehen von Gesetzentwürfen Einfluss nähmen. Viele Länder hätten inzwischen Lobbyregister, die allerdings oft lückenhaft seien, so der TI-Experte. „NRW hat nicht einmal ein Alibi-Lobbyregister“, sagt Loeckel.

Harte Kritik von Transparency Deutschland

Die Nichtregierungsorganisation zieht eine bittere Bilanz des Rankings: „Offenbar mangelt es bei vielen Entscheidungstragenden trotz des bröckelnden Vertrauens in demokratische Institutionen am nötigen politischen Willen für moderne Regeln für eine saubere Politik. Davon zeugt, dass 13 der 16 Bundesländer nicht einmal die Hälfte der Kriterien des Lobbyrankings erfüllen. Ein Großteil der Bundesländer bietet damit zu wenig Nachvollziehbarkeit von politischen Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger und zu viele Möglichkeiten für potenzielle illegitime Lobby-Einflussnahme.“

Quelle: https://www.waz.de/politik/article407008712/korruption-haben-lobbyisten-in-nrw-leichtes-spiel.html

weitere Hinweise 

> Petition #UnsereGenerationUnserJob

> Politik er*innen ! Zeit zuzuhören! Zeit zu handeln!

> Earth Day Who says you can’t change the world?

→ Vielfalt schützen - Naturkrise abwenden - NABULandingpage

 

 

Über den Verlust der Nacht und die Bedeutung der Dunkelheit

Über den Verlust der Nacht und die Bedeutung der Dunkelheit

Weihnachten 2023 Lippemündungsraum

schreibt die Biologin Sopie Kimmig in ihrem im Frühjahr 2023 erschienen Buch: Lebendige Nacht - Vom verborgenen Leben der Tiere.

Erscheinungsdatum: 20.03.2023 | 272 Seiten, Hanser Verlag, ISBN 978-3-446-27611-6 | E-Book ISBN 978-3-446-27696-3 https://www.hanser-literaturverlage.de/buch/lebendige-nacht/978-3-446-27611-6/

Sophia Kimmig, geboren 1988, erforscht an einem Institut der Leibnizgesellschaft in Berlin (https://www.leibniz-gemeinschaft.de/), wie Wildtiere sich an verändernde Lebensraumbedingungen anpassen. 2021 erschien ihr Bestseller Von Füchsen und Menschen. In Vorträgen, durch Medienarbeit und mit ihren Texten verfolgt sie ihr Anliegen, Menschen die Vielfalt und den Wert der Natur näherzubringen und Akzeptanz für Natur- und Artenschutz zu schaffen. Die Autorin lebt in Berlin. 

Ein faszinierendes Paralleluniversum: Sophia Kimmig entführt in die Dunkelwelt und öffnet die Augen für die Wunder der Nacht direkt vor unserer Tür.

Wenn die Sonne untergegangen ist, wird es bei den Wildtieren erst richtig interessant: Wo tagsüber Menschen auf Busse warten, durchwühlt eine Wildschweinfamilie den Mülleimer an der Haltestelle. Füchse suchen nach Futter, Glühwürmchen senden Blinksignale an potenzielle Partner, Waschbären durchstöbern das Gebüsch. Die Nacht ist nicht nur eine Zeit, sondern ein vielfältiger Lebensraum, über den wir immer noch zu wenig wissen. Die Wildbiologin Sophia Kimmig ist den Geheimnissen der Nacht auf der Spur. Sie stellt dabei nicht nur ihre wilden Bewohner vor, sondern zeigt auch, wie es ist, in dieser Parallelwelt zu leben: Wie sie entstand, wie es dort aussieht, sich anfühlt oder riecht. Eine faszinierende Reise zu den Wundern der Nacht. 

in einem eigenen Kapitel beschreibt sie die Folgen der Lichtverschmutzung - für die Natur und insbesondere für uns Menschen

Der Anblick der Milchstrasse ist atembraubend schön, eigentlich kann man sie jede Nacht betrachten, wenn der Himmel nicht von Wolken bedeckt ist. Daß ein Großteil der Menschen sie garnicht kennt, ist Folge unserer Lichtverschmutzung. Künstliches Licht in der Atmosphäre läßt den Nachthimmel zu einem diffusen Glühen verschmelzen. 99% aller Europäer und US Amerikaner leben unter so einem aufgehellten Nachthimmel.

Über den Städten läßt sich die Lichtverschmutzung besonders eindrucksvoll beobachten. Wer sich innerhalb der Stadt befindet, wird bemerken, daß es niemals wirklich dunkel wird. Da Licht heute so günstig ist wie nie zuvor, nimmt die weltweite Lichtverschmutzung um zwei bis sechs Prozent pro Jahr zu.

heller als der Vollmond - hunderte Lichter, die aus einer Entfernung von zig Kilometern sichtbar sind

Die Forschung zur Lichtverschmutzung steckt quasi noch in den Kinderschuhen, denn lange mußte sie um die Anerkennung ihrer Relevanz kämpfen. Bis heute besteht ein mangelndes Problembewußtsein für die negativen Effekte für zu viel Licht zur falschen Zeit und am falschen Platz. Möglicherweise hat dies damit zu tun, daß wir selbst kaum noch ein Gefühl für die Intensität von künstlichem Licht besitzen, nachdem es so allgegenwärtig geworden ist.

Erst wenn man sich bewußt macht, daß künstliches Licht das Tausendfache und Abertausendfache des natürlichen Nachtlichtes in die Dunkelheit bringt, kann man erahnen, wieviel Schaden so ein Eingriff anrichten kann.

Über Millionen von Jahren hat sich die Natur im Rhythmus aus Dunkelheit und Licht entwickelt. Die inneren Uhren der Lebenwesen haben sich genau nach diesem Muster ausgerichtet. Was passiert, wenn dieses natürliche Gleichgewicht durcheinander gerät, sieht man an einer Vielzahl von Lebewesen - von Pflanzen bis zu Tieren.

Geschätzte 150 Milliarden (!) nachtschwärmende Insekten werden allein in Deutschland jedes Jahr durch Licht getötet. Mehrere tausend Nachtfalter können an einer einzigen Laterne in nur einer Nacht ums Leben kommen. In Lichtfallenexperimenten lag der erschreckende Rekord bei der Anzahl angelockter Tiere bei 50.000 Exemplaren.

Auch vielen Vögeln werden die künstlichen Lichter zum Verhängnis. Leuchttürme, Flutlichter, Skybeamer und viele andere Lichter locken Vögel in den Tod, wenn diese damit kollidieren oder bis zur Erschöpfung ihre Kreise um die Lichtquellen ziehen. Das künstliche Licht birgt noch weitere Gefahren, in dem es den Sternenkompass der Vögel durcheinander bringt.... Fledermäuse gehören ebenfalls zu den Leidtragenden künstlich erhellter Nächte....  Auch viele extrem lichtempfindliche Frosch- und Krötenarten werden vom künstlichen Licht im wahrsten Sinne des Wortes geblendet..... künstliches Licht in der Nacht kann auch den Winterschlafrhythmus von Tieren wie z.B. dem Feldhamster durcheinander bringen....

Arten, die im Dunkeln jagen und sich an diesen Lebensraum angepasst haben, bekommen genauso Probleme durch Lichverschmutzung wie diejenigen, die sich im Schutz der Nacht verbergen. Egal ob innere Uhren, saisonale Rhythmen, Orientierung, mondgetriebenes Verhalten, Räuber-Beute-Beziehungen, Partnersuche, Nahrungsnetze oder Fortpflanzung - Licht zur falschen Zeit stört das empfindliche Räderwerk der Natur und bringt über Jahrtausende bis Jahrmillionen entstandene Anpassungen aus dem Gleichgewicht.

Letztlich sind alle Lebewesen in irgendeiner Form von der Dunkelheit abhängig. Wir sollten sie also unbedingt besser schützen.

Die Bedeutung der Dunkelheit

... durch Studien zur Gesundheit von Menschen wissen wir, daß ein Leben gegen den uns angeborenen Rhythmus und zu viel Licht in der Nacht ernsthafte Auswirkungen auf die Gesundheit haben kann. Übergewicht, Prostata- und Brustkrebs, Stress, Depressionen, Tumorwachstum und Parkinson sind nur einige Beispieler, in denen sich Licht negativ auswirken kann.

... Möglicherweise verdanken wir der Nacht neben erholsamen Schlaf und so manchen kreativen Gedanken also sogar unsere Fähigkeit zu sprechen. Wenn es gilt, den Verlust der Nacht zu verhindern, mag das viel essentieller sein, als es zunächst scheint. Die Dunkelheit ist Teil unserer Stammesgeschichte und unserer kulturellen Evolution. Auch wenn wir tagsaktive Wesen sind, gehört die Nacht und der Rhythmus, den sie mit sich bringt, unweigerlich zum Menschsein. Zu guter Letzt brauchen wir die Dunkelheit, weil die Natur sie braucht und wir ein Teil von ihr sind.

Es wird Zeit, daß wir dem Verlust der Nacht mehr Aufmerksamkeit schenken.

Dazu müssen mehr Menschen erfahren, wie verletztlich die Dunkelheit ist und mit ihr das Leben, das sie hervorgebracht hat. Ich persönlich hoffe, dass es hilft, den Menschen die Schönheit der Nacht wieder näher zu bringen. Vielleicht erkennen sie dann, wie schützenswert sie ist.

Während ich eine Hommage an die Nacht geschrieben habe, von dem sie gerade einen Teil lesen, haben sich viele weitere dem Schutz der Nacht verschrieben.

Die >>International Dark Sky Association<< oder weniger dramatisch IDA versteht sich als eine Vereinigung zum Schutz der natürlichen Nacht. Auf ihrer Seite finden sie allerlei Infomationen zur Lichtverschmutzung, aber auch Tipps, wo sie am besten Sterne gucken können.

→ International Dark Sky Association https://darksky.org/

 

Problematik nächtliche Lichtverschmutzung im Lippemündungsraum:

https://initiative-lippemuendungsraum.de/index.php/bedrohungen/lichtverschmutzung

https://initiative-lippemuendungsraum.de/index.php/aktuelles/115-neue-gefaehrdung-von-fledermaeusen-voegeln-und-insekten-im-naturschutzgebiet-der-lippemuendungsregion-durch-naechtliche-lichtverschmutzung

 

Das Buch beschäftigt sich in einem viel größeren Teil mit den Geschöpfen der Nacht, die den allermeisten Menschen entweder garnicht oder nur wenig bekannt sind.

Wem ist schon bewußt, daß schätzungsweise 62% aller Tierarten dämmerungs- bzw. nachaktiv sind? Bei der Säugetieren sind es sogar 2/3, die dämmerungs- bzw. nachtaktiv sind! Etwa ein Fünftel aller Vogelarten singt, fliegt und lebt in der dunklen Tageshälfte. Bei den Amphibien sind mit 90% besonders viele nachtaktiv. Die mit Abstand artenreichste Gruppe unseres Planenten - die Insekten - verteilt sich in etwa gleichen Teilen auf die helle und dunkel Seite des Tages. Auch in der Welt der Pflanzen sind einige auf die Nacht spezialisiert. Offenbar haben sich eine Menge Lebewesen im Lauf der Evolution in der dunklen Seite des Tages eingerichtet.

Im Lauf ihres Buches beschreibt Sophie Kimmig viele von ihnen; eine spannende Reise in eine, in vielen Teilen unbekannte, schöne Welt!

 → zum Buch https://www.hanser-literaturverlage.de/buch/lebendige-nacht/978-3-446-27611-6/ 

 

→ Zu den besonderen Nervenzellen der Netzhaut des Auges, die für die Steuerung des Biorhythmus wichtig sind:

aus WIKIPEDIA   https://de.wikipedia.org/wiki/Fotosensitive_Ganglienzelle

"Fotosensitive Ganglienzellen oder (intrinsisch) photosensitive Ganglienzellen (ipRGC) sind ein Typ von Neuronen in der Netzhaut des Säugetierauges, wo sie neben Stäbchen und Zapfen eine dritte Klasse von Fotorezeptoren bilden. Sie zählen zu den retinalen Ganglienzellen (RGC) und werden erst seit Beginn der 1990er Jahre näher untersucht.[1] Im Unterschied zu den anderen Ganglienzellen der Netzhaut sind sie eigenständig (intrinsisch) lichtempfindlich (photosensitiv). Sie enthalten ein besonderes Photopigment, das Melanopsin. Melanopsinhaltige Ganglienzellen sind über die ganze Netzhaut verteilt, aber im unteren nasalen Teil empfindlicher.[2]

Funktion

Photosensitive Ganglienzellen machen nur einen kleinen Anteil der Ganglienzellen der Netzhaut aus (rund 1 %). Sie transduzieren Licht deutlich langsamer als Stäbchen- oder Zapfenzellen in zelluläre Signale. Ihre Funktion ist nicht die Bild- oder Mustererkennung, sondern eine stabile Wahrnehmung der Umgebungshelligkeit.[3] Dabei erfüllen sie mindestens drei Hauptfunktionen:

Das Fotopigment der fotosensitiven Ganglienzellen, Melanopsin, wird am stärksten von Licht im kurzwelligen (blauen) Bereich des sichtbaren Spektrums angeregt. Die maximale Empfindlichkeit liegt bei einer Wellenlänge von 480 nm.[4]"

 


taz 8.5.2024 - Bis zum Absturz: Warum Insekten ums Licht fliegen    https://taz.de/Bis-zum-Absturz/!6006951/

Dt. Ärzteblatt 2.Mai 2024 - Künstliches Licht in der Nacht könnte Allergierisiko erhöhen https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/151086/Kuenstliches-Licht-in-der-Nacht-koennte-Allergierisiko-erhoehen

→ taz vom 8.8.2024 - Folgen von Lichtverschmutzung: Insekten verschmähen Blätter | Durchgängig eingeschaltete Straßenlampen machen Blätter härter und für Insekten ungenießbar. Darunter könnte die Nahrungskette leiden.  https://taz.de/Folgen-von-Lichtverschmutzung/!6028773/